Bitcoin in China: Gericht erklärt BTC als einzigartiges virtuelles Gut
Das Shanghai Intermediate People’s Court in China hat erklärt, dass Bitcoin (BTC) aufgrund verschiedener Eigenschaften, wie seiner Knappheit, als einzigartiges virtuelles Gut herausragt. In einem veröffentlichten Bericht mit dem Titel „Legal Attributes and Judicial Disposal of Digital Currency“ hebt das Gericht die Kontroversen im Zusammenhang mit digitalen Daten und Währungen in Gerichtsverfahren hervor.
Bitcoin wird im Vergleich zu anderen digitalen Assets als einzigartige und nicht replizierbare Kryptowährung angesehen. Dies basiert auf bestimmten Merkmalen wie seiner Knappheit, dem inhärenten Wert für Inhaber, der leichten Zirkulation und der Speicherung.
Diese Entscheidung des Gerichts steht im Widerspruch zum generellen Verbot von Kryptowährungen, das von der chinesischen Regierung im Jahr 2021 verkündet wurde. In China haben Gerichte im Laufe der Jahre verschiedene Argumente vorgebracht, um Bitcoin als Eigentum anzuerkennen, basierend auf seinem Wert und seinen Anwendungsfällen.
Der Bericht des Gerichts enthält auch Empfehlungen zur Durchführung von Straf- und Zivilverfahren im Zusammenhang mit virtuellen Assets. In einigen Fällen kann das in Straf- und Zivilverfahren involvierte Geld nicht konfisziert werden, daher sollten solche Fälle getrennt verhandelt und verfolgt werden.
Diese Entscheidung des Gerichts in Shanghai kommt zu einer Zeit, in der die Region Experimente mit Krypto-Assets und Web3 durchführt, während das Festland China nach wie vor gegen private Kryptowährungen ist.
Bitcoin und das Dilemma der Justiz
Laut dem Bericht hat die Natur von Kryptowährungen dazu geführt, dass verschiedene Gerichte das Gesetz unterschiedlich auslegen, abhängig davon, wie der Preis bestimmt werden kann.
Um diese Kontroverse zu erklären, verwendet das Gericht zwei Fälle als Beispiel. Im ersten Fall wurden 12 Millionen Yuan im Wert von Tether gestohlen und mit einem Gewinn von 900.000 Yuan genutzt. Die Gerichte bestätigten den Diebstahl und betrachteten den Wert des gestohlenen Guts als Diebstahlmenge.
Im zweiten Fall wurde ein Angeklagter wegen des Diebstahls von Bitcoin angeklagt, aber wegen des illegalen Erwerbs von Computerdaten verurteilt. Mit diesen Beispielen erklärt das Gericht die unterschiedlichen Eigenschaften von digitalen Assets und die Schwierigkeiten, mit denen Gerichte konfrontiert sind.
Herausforderungen für Gerichte bestehen vor allem in Bezug auf Beschlagnahme und Übertragungsprozesse. Während Beschlagnahme bei traditionellen Assets und materiellen Eigentum einfach ist, können virtuelle Assets in einigen Fällen nur dann sichergestellt werden, wenn der Angeklagte den Zugriff darauf freigibt, was den Prozess zu einem bilateralen Vorgang macht.
Analysten deuten an, dass Shanghai mit den jüngsten Entwicklungen rund um Web3 ein Testnetz für die Web3-Pläne des Festlandchinas sein könnte.
