Der SEC-Vorsitzende Gensler steht in der Kritik
In einer Kongressanhörung am 27. September wurde der Vorsitzende der US Securities and Exchange Commission (SEC), Gary Gensler, mit einer Reihe von Fragen und Kritik zur Aufsicht über die Kryptomärkte konfrontiert.
Bunte Analogien und scharfe Kritik bei der Anhörung werfen Licht auf das umstrittene Verhältnis zwischen Regulierungsbehörden und der Kryptoindustrie.
„Tonya Harding der Regulierung“
Der Abgeordnete Andy Barr führte die Vorwürfe mit einem prägnanten Vergleich an und bezeichnete Gensler als „Tonya Harding der Wertpapierregulierung“. Barr warf Gensler vor, die US-Kapitalmärkte mit übermäßiger regulatorischer Bürokratie zu belasten und bezog sich dabei auf dessen frühere Äußerung, dass der US-Kapitalmarkt sich nicht auf seinen Lorbeeren ausruhen und sich weiterentwickeln sollte.
Barrs Analogie bezog sich auf den berüchtigten Tonya Harding-Nancy Kerrigan-Skandal, bei dem Harding in einen Angriff auf ihre Eiskunstlauf-Konkurrentin verwickelt war.
Ein weiteres Mitglied des Kongresses, der Abgeordnete Warren Davidson, hielt sich nicht mit Worten zurück und äußerte die Hoffnung, dass die Biden-Regierung Gensler von seiner Position entlassen würde. Er warf Gensler vor, eine „woke“ politische und soziale Agenda voranzutreiben und seine Rolle als SEC-Vorsitzender zu missbrauchen. Davidson schlug vor, dass der von ihm und dem Abgeordneten Tom Emmer eingebrachte SEC-Stabilization Act Genslers Abberufung erleichtern könnte.
Regulatorischer Status von Bitcoin
Während der Anhörung wurde Gensler auch zum regulatorischen Status von Bitcoin befragt. Auf die Frage des Vorsitzenden des Ausschusses für Finanzdienstleistungen des US-Repräsentantenhauses, Patrick McHenry, antwortete Gensler, dass Bitcoin nicht die Kriterien des Howey-Tests erfülle und daher nicht als Wertpapier angesehen werde.
Als McHenry vorschlug, dass Bitcoin möglicherweise eine Ware sei, weigerte sich Gensler eine definitive Antwort zu geben und erklärte, dass die Feststellung, ob es sich um eine Ware handelt, außerhalb des Geltungsbereichs der US-Wertpapiergesetze fällt.
Die Befragung nahm eine unerwartete Wendung, als der Abgeordnete Ritchie Torres Gensler nach der Klassifizierung physischer Pokémon-Sammelkarten befragte. Torres wollte herausfinden, ob der Kauf dieser Karten einen Wertpapierhandel darstellt.
Genslers Antwort war vorsichtig und erklärte, dass es vom Kontext abhänge. Er betonte, dass der Kern des Howey-Tests darin liege, ob die investierende Öffentlichkeit Gewinne aufgrund der Bemühungen anderer erwarte.
In letzter Zeit hat die US-SEC Klagen gegen NFT-Anbieter eingereicht, die sich nicht an die Wertpapiergesetze gehalten haben.
„Stand With Crypto“-Logo im Hintergrund
Während der Anhörung wurde von aufmerksamen Beobachtern ein „Stand With Crypto“-Logo von Coinbase im Hintergrund entdeckt – eine Anspielung auf eine von Coinbase geleitete Initiative zur Förderung von Kryptowährungsgesetzen in den Vereinigten Staaten.
Die Kampagne zielt darauf ab, die Innovation im Bereich Kryptowährungen und die Reform der Politik zu fördern. Vor kurzem fand der „Stand With Crypto Day“ in Washington, D.C. statt.
Obwohl Gensler heftige Kritik und Analogien ausgesetzt war, bleibt die Zukunft der Kryptoregulierung ein Thema der Diskussion und Debatte zwischen Gesetzgebern und Branchenakteuren.
